15.07.2003 - BetrSichV

In einem Rundbrief vom Dezember 2002 wurden die Mitgliedsunternehmen über die wesentlichen Neuerungen, die in der Betriebssicherheitsverordnung enthalten sind, informiert – dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass für neue Anlagen, die ab dem 01.01.2003 errichtet werden sollen, eine Zusammenfassung der neuen Forderungen erforderlich schien. Die in dieser Zusammenfassung enthaltenen Interpretationen/Auslegungen zur BetrSichV wurden parallel auch dem für diese Materie zuständigen Ausschuss der Vollzugsbehörden (LASI UA 4) mit der Bitte um Klärung / Bestätigung zugesandt.

Die Ergebnisse dieser Klärungen sowie die Erkenntnisse aus vielfältigen Gesprächen und Anfragen an den DVFG sind nunmehr abgeschlossen und in die anliegenden Dokumente eingeflossen.

Sollte sich aus der praktischen Anwendung weitergehender Klärungsbedarf ergeben, wären wir Ihnen für eine diesbezügliche Rückmeldung dankbar. Sollten sich hieraus Änderungen oder Zusätze zu den anliegenden Dokumenten ergeben, werden wir Sie schnellstmöglichst informieren.
 
Anlage 1: Die BetrSichV – Zusammenfassung der Anforderungen an Flüssiggasanlagen [431 kB] download
Anlage 2: Die neue Betriebssicherheitsverordnung [107 kB] download
Anlage 3: Muster-Ex-Dokument [229 kB] download
Anlage 4: Sanktionen bei Verstößen gegen die BetrSichV [94 kB] download
Anlage 5: Musterbescheinigung EG-Behälter [10 kB] download
Anlage 6: Musterbeispiel EG-Behälter [132 kB] download
Anlage 7: Muster-Behältertypenschild [66 kB] download
Anlage 8: Abgrenzung Füll- zu Lagerbehälteranlage [157 kB] download
Anlage 9: § 3 BetrSichV: Konkretisierungen der Pflicht aus § 5 ArbSchG [112 kB] download
Anlage 10: Anforderungen an den betrieblichen Arbeitsschutz [99 kB] download