Standpunkte Verband

Steuervorteil für Autogas verlängert

Deutscher Verband Flüssiggas begrüßt Änderung des Energiesteuergesetzes

Berlin, 2. Juni – Der Deutsche Verband Flüssiggas e.V. (DVFG) begrüßt die heutige Entscheidung des Deutschen Bundestages, den Steuervorteil für Autogas bis einschließlich 2022 zu verlängern. Die Änderung des Energiesteuergesetzes erkenne die Umweltvorteile von Autogas sowie die breite Akzeptanz bei Verbrauchern an und schaffe klare Verhältnisse.

"Mit dem Beschluss, die steuerliche Begünstigung für Autogas über 2018 hinaus um vier weitere Jahre zu verlängern, würdigt der Deutsche Bundestag den Beitrag von Autogas zu Treibhausgasminderung und Luftreinhaltung. Die Abgeordneten honorieren damit außerdem die bewusste Entscheidung von rund 450.000 Autogas-Fahrern für den emissionsarmen Kraftstoff", kommentierte der Vorsitzende des DVFG Rainer Scharr die Verabschiedung des Gesetzes. Lange Verzögerungen im Gesetzgebungsprozess hätten die Autogas-Fahrer zuvor erheblich verunsichert. Nun herrsche endlich Klarheit, betonte Scharr. Er zeigte sich überzeugt, dass Autogas auch in Zukunft auf eine positive Resonanz der Verbraucher treffen werde: So sei Autogas selbst nach dem vollständigen Verlust des Steuervorteils ab 2023 deutlich preiswerter als Benzin. Zudem müssten Autogas-Nutzer anders als Diesel-Fahrer keine Fahrverbote fürchten. „Mit diesen Vorteilen bleibt Autogas auf Dauer der Alternativkraftstoff Nr.1“, fasste Scharr zusammen.

Die bis Ende 2022 befristete steuerliche Begünstigung von Autogas wird ab 2019 schrittweise abgebaut. Von 2019 bis 2022 erhöht sich dadurch die steuerliche Belastung je Liter Autogas pro Jahr um etwa drei Cent. Ab 2023 verlangt der Fiskus 14,7 Cent mehr pro Liter als heute.

Energieträger Flüssiggas:

Flüssiggas (LPG) besteht aus Propan, Butan und deren Gemischen und wird bereits unter geringem Druck flüssig. Der Energieträger verbrennt CO2-reduziert und schadstoffarm. Flüssiggas wird als Kraftstoff (Autogas), für Heiz- und Kühlzwecke, in Industrie und Landwirtschaft sowie im Freizeitbereich eingesetzt.

02.06.2017

Bundeskabinett kappt Steuervorteil für Autogas

Deutscher Verband Flüssiggas appelliert an Deutschen Bundestag

Berlin, 15. Februar 2017 – Der heute gefasste Beschluss des Bundeskabinetts zum Energiesteuergesetz streicht ab 2019 den Steuervorteil für Autogas. "Wir appellieren an den Deutschen Bundestag, diesen Beschluss zu korrigieren", kommentierte Rainer Scharr, Vorsitzender des Deutschen Verbandes Flüssiggas e. V. (DVFG). Er stehe im Widerspruch zum Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD. Darüber hinaus ignoriere er den Klimaschutzplan 2020 sowie den Beschluss des Deutschen Bundestages aus dem Juli 2015, der ebenfalls für eine Fortsetzung des Steuervorteils aller Gaskraftstoffe votiert habe.

Die Bundesregierung enttäusche mit ihrem Beschluss das Vertrauen von 480.000 Autogas-Nutzern in Deutschland. Ihnen sei jahrelang immer wieder signalisiert worden, dass die steuerliche Begünstigung von Autogas über 2018 hinaus verlängert werde. Auch angesichts der ehrgeizigen politischen Ziele zur Luftreinhaltung und Treibhausgasreduktion sei die Entscheidung nicht erklärbar. "Eine erst kürzlich vorgelegte Studie der Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes belegt: Autogas-Pkw sind Diesel-Fahrzeugen unter realen Fahrbedingungen beim Stickoxidausstoß deutlich überlegen und schlagen moderne Benziner beim Feinstaub um Längen", erläuterte Scharr. Auch zur Treibhausgasreduktion trage Autogas signifikant bei: Im Vergleich zu fossilen Benzin-Kraftstoffen spare der Alternativkraftstoff 21 Prozent CO2 ein, im Vergleich zu fossilen Diesel-Kraftstoffen 23 Prozent CO2 pro Energieeinheit. Der DVFG werde sich weiter intensiv für die Fortsetzung der steuerlichen Begünstigung von Autogas engagieren, bekräftigte Scharr.

Energieträger Flüssiggas:

Flüssiggas (LPG) besteht aus Propan, Butan und deren Gemischen und wird bereits unter geringem Druck flüssig. Der Energieträger verbrennt CO2-reduziert und schadstoffarm. Flüssiggas wird als Kraftstoff (Autogas), für Heiz- und Kühlzwecke, in Industrie und Landwirtschaft sowie im Freizeitbereich eingesetzt.

15.02.2017

Gebäudeenergiegesetz: den Weg freimachen für biogenes Flüssiggas

Deutscher Verband Flüssiggas moniert Nachbesserungsbedarf beim Gesetzentwurf

Berlin, 31. Januar 2017 – Anlässlich der heutigen Anhörung im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) hat der Deutsche Verband Flüssiggas e. V. (DVFG) die Zusammenführung von Energieeinsparungsgesetz (EnEG), Energieeinsparverordnung (EnEV) und Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) im Gebäudeenergiegesetz (GEG) begrüßt. Nachbesserungsbedarf sieht der Verband jedoch bei der fehlenden Berücksichtigung von biogenem Flüssiggas.

Der DVFG kritisierte, dass der Gesetzentwurf biogen erzeugtes Flüssiggas als neue Energieform nicht berücksichtige. "Hier hinkt das GEG nicht nur der Praxis, sondern auch der Regulierung für den Kraftstoffbereich hinterher", monierte der DVFG-Vorsitzende Rainer Scharr. Erstens werde biogenes Flüssiggas bereits in diesem Jahr auf dem deutschen Markt erhältlich sein. Zweitens erkenne der Entwurf der Achtunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (38. BImSchV) vom September 2016 das Potenzial von biogen erzeugtem Flüssiggas für den Kraftstoffbereich bereits an. Die Gesetzgebung für den Gebäudebereich müsse nun nachziehen, so Scharr.

Der DVFG forderte, biogenes Flüssiggas im vorliegenden GEG-Entwurf Biomethan gleichzustellen. Es müsse sowohl bei der Nutzung in hocheffizienten KWK-Anlagen als auch bei der Verwendung in Brennwertthermen anrechenbar sein. Zu biogenem Flüssiggas zählt insbesondere Biopropan. "Aufbereitetes Biopropan kann im Gebäudebereich ohne Einschränkungen als Ersatz für konventionelles Flüssiggas genutzt werden – es sollte im Sinne des Gesetzgebers sein, den Weg für die Nutzung dieser neuen regenerativen Energie freizumachen", betonte Scharr.

Energieträger Flüssiggas:

Flüssiggas (LPG) besteht aus Propan, Butan und deren Gemischen und wird bereits unter geringem Druck flüssig. Der Energieträger verbrennt CO2-reduziert und schadstoffarm. Flüssiggas wird als Kraftstoff (Autogas), für Heiz- und Kühlzwecke, in Industrie und Landwirtschaft sowie im Freizeitbereich eingesetzt.

31.01.2017

Autogas: jetzt den Steuervorteil verlängern

Deutscher Verband Flüssiggas appelliert an Bundesregierung

Berlin, 27. Januar 2017 – Anlässlich der aktuell bekannt gewordenen Pläne, den Steuervorteil für Autogas ab 2019 zu streichen, hat der Deutsche Verband Flüssiggas e.V. (DVFG) einen Appell an die Bundesregierung gerichtet: Die Fortsetzung der steuerlichen Begünstigung von Autogas über 2018 hinaus sei im Koalitionsvertrag verankert. Davon abzurücken sei angesichts des positiven umwelt- und klimapolitischen Beitrags des Alternativkraftstoffes nicht nachvollziehbar.

"Die rund 480.000 Autogas-Nutzer haben darauf vertraut, dass die mehrfach bekundete politische Absicht zur Verlängerung des Steuervorteils für Autogas in die Tat umgesetzt wird." Mit diesen Worten kommentierte Rainer Scharr, Vorsitzender des DVFG, den bekannt gewordenen Entwurf des Energiesteuergesetzes, der die steuerliche Begünstigung für Autogas ab 2019 streicht. Verbraucher wie Energieversorger hätten bis heute über 1,5 Milliarden Euro in Fahrzeuge und Infrastruktur investiert. Der umwelt- und klimapolitische Beitrag, den der Alternativkraftstoff leiste, sei eindrucksvoll belegt: Autogas-Pkw seien beim Stickoxid-Ausstoß Diesel-Fahrzeugen und bei den Feinstaubemissionen Benzinern gegenüber drastisch überlegen. Zudem leiste Autogas im Vergleich zu konventionellen Kraftstoffen einen substanziellen Beitrag zur Vermeidung von CO2.

Scharr appellierte an die Bundesregierung, den im Koalitionsvertrag verabredeten Kurs zu halten und den Steuervorteil für Autogas über 2018 hinaus zu verlängern. Mit 7.000 Tankstellen in Deutschland stehe für Autogas-Fahrzeuge eine Infrastruktur zur Verfügung, wie sie kein anderer alternativer Kraftstoff vorweisen könne. Die Entscheidung zugunsten einer Verlängerung des Steuervorteils für Autogas sei auch ein starkes Signal dafür, diese Infrastruktur zu schützen.

Energieträger Flüssiggas:

Flüssiggas (LPG) besteht aus Propan, Butan und deren Gemischen und wird bereits unter geringem Druck flüssig. Der Energieträger verbrennt CO2-reduziert und schadstoffarm. Flüssiggas wird als Kraftstoff (Autogas), für Heiz- und Kühlzwecke, in Industrie und Landwirtschaft sowie im Freizeitbereich eingesetzt.

27.01.2017

Die Energiewende mit modernen Flüssiggas-Anwendungen gestalten

Vorschläge des DVFG für die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages

16.11.2016 – In seinem Positionspapier zur Bundestagswahl 2017 präsentiert der Deutsche Verband Flüssiggas Vorschläge, die den Energieträger Flüssiggas erfolgreich in die Energiewende einbinden. Der DVFG plädiert für einen Wechsel zu Flüssiggas in allen Anwendungsbereichen, bei denen – wie im Verkehr oder im Gebäudebestand – die Umstellung auf Ökostrom kurz- und mittelfristig keine wirtschaftliche Alternative darstellt.

Link zum DVFG- Positionspapier [...]

"Grünbuch Energieeffizienz" und Impulspapier "Strom 2030"

DVFG beteiligt sich an BMWi-Konsultationen

31.10.2016 – Der Deutsche Verband Flüssiggas e.V. (DVFG) hat sich mit Stellungnahmen an zwei energiepolitischen Konsultationsprozessen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) beteiligt:

Das BMWi-Impulspapier "Strom 2030" skizziert, wie eine Absenkung von Treibhausgasemissionen erreicht und zugleich Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit sichergestellt werden können. Der DVFG erläutert in seiner Stellungnahme, welchen Beitrag der Energieträger Flüssiggas zu einem zukünftigen Energiesystem im Sinne eines „Strommarktes 2.0“ leisten kann.

Link zur DVFG-Stellungnahme [...]

Das "Grünbuch Energieeffizienz" des BMWi legt den Fokus auf die Frage, wie die Energieeffizienz in allen Sektoren weiter gesteigert werden kann und lenkt den Blick dabei auf zentrale Herausforderungen, etwa im Bereich der Sektorkopplung und der Digitalisierung. Der DVFG hat sich hier mit konkreten Anregungen und Vorschlägen eingebracht.

Das BMWi hat für Ende 2016 einen Bericht zum Dialogprozess angekündigt. Auf dieser Basis sollen Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen für eine mittel- und langfristige Effizienz-Strategie erarbeitet und in einem "Weißbuch Energieeffizienz" des BMWi gebündelt werden.

Link zur DVFG-Stellungnahme [...]

Bundesratsbeschluss zur Betriebssicherheitsverordnung

Gute Nachricht für die Flüssiggas-Wirtschaft

14. Oktober 2016 – Der Deutsche Verband Flüssiggas e.V. (DVFG) bewertet den heutigen Beschluss des Bundesrates zur Änderung der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) als gute Nachricht für die Flüssiggas-Wirtschaft.

"Die beschlossenen Änderungen beseitigen Rechtsunsicherheiten und Hindernisse bei der Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen. Zugleich erhält die geänderte Verordnung das hohe Schutzniveau, für das sich unsere Mitglieder ausdrücklich einsetzen", betont der Vorsitzende des DVFG Rainer Scharr.
Die Änderungen der Betriebssicherheitsverordnung sollen bereits im Dezember 2016 in Kraft treten.

DVFG zum Klimaschutzplan 2050

Moderne Gasanwendungen bleiben unverzichtbarer Partner

30.09.2016 – In seiner Stellungnahme zum Klimaschutzplan 2050 tritt der Deutsche Verband Flüssiggas e.V. (DVFG) dafür ein, die ökologische, ökonomische und auch soziale Nachhaltigkeit bei allen Klimaschutzzielen und -maßnahmen ausgewogen zu berücksichtigen. So gelte es etwa die Herausforderungen bei der Luftreinhaltung im Auge zu behalten. Auch sollten Folgekosten für Bürger, Wirtschaft und Kommunen transparent aufgeschlüsselt und einer Kosten-Nutzen-Analyse unterzogen werden. Allein aus Gründen der Versorgungssicherheit werden moderne und emissionsarme Gasanwendungen nach Ansicht des DVFG ein unverzichtbarer Begleiter der Energiewende bleiben.

Link zur Stellungnahme [...]

Kabinettsbeschluss zur Betriebssicherheitsverordnung beseitigt Umsetzungsprobleme für die Flüssiggas-Industrie

Berlin, 25. August 2016 – Der Deutsche Verband Flüssiggas e.V. (DVFG) begrüßt den Beschluss der Bundesregierung zur Änderung der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).

"Die vorgesehenen Änderungen werden Rechtsunsicherheiten und Hindernisse bei der Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen aus der Welt schaffen. Zugleich bleibt das von allen Beteiligten gewünschte hohe Schutzniveau erhalten", fasst der Vorsitzende des DVFG Rainer Scharr zusammen.

Die Änderungen der Betriebssicherheitsverordnung bedürfen noch der Zustimmung des Bundesrates und sollen im Dezember 2016 in Kraft treten.

Energieträger Flüssiggas:

Flüssiggas (LPG) besteht aus Propan, Butan und deren Gemischen und wird unter geringem Druck flüssig. Der Energieträger verbrennt CO2-reduziert sowie schadstoffarm. Flüssiggas wird als Kraftstoff, für Heiz- und Kühlzwecke, im Freizeitbereich und in der Industrie eingesetzt.

25.08.2016

DVFG-Stellungnahme zur Verlängerung des Steuervorteils für Autogas

26.05.2016 – Der DVFG setzt sich in seiner Stellungnahme zum aktuellen Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Änderung des Energie- und des Stromsteuergesetzes für eine deutliche Verlängerung des Steuervorteils von Autogas bis 2026 sowie für eine undifferenzierte steuerliche Behandlung von LPG und CNG ein.

Link zur DVFG-Stellungnahme [...]

Kontakt







Deutscher Verband Flüssiggas e. V.
Telefon:  +49 30 293671-0
E-Mail:     info@dvfg.de